Vision 2030 – Ausblick eines Bundestagsabgeordneten

Mein Wahlkreis liegt zu großen Teilen in der Lausitz. Seit Jahrzehnten lebt die Region von der Kohle. Wie in einem Brennglas lassen sich die Herausforderungen aber auch Chancen, vor denen unser Land steht, an dieser Region ablesen. Die Lausitz ist ein Reallabor für die Zukunft unseres Landes. Klimabedingter Strukturwandel, Digitalisierung und Demografie sind hier nicht nur Schlagwörter für zukünftige Herausforderungen. Sie treffen die Menschen schon heute mit voller Wucht und verunsichern dabei nicht wenige. Die Menschen in meiner Heimat wissen aus ihrer eigenen Biografie was Strukturwandel bedeutet. Vollmundigen Versprechungen wird daher mit Skepsis begegnet. Getreu nach dem Ausspruch von Helmut Schmidt: „Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen.“ Es ist daher wichtig, den Menschen klar zu zeigen, dass sie mit den zukünftigen Herausforderungen nicht alleine stehen. Wir brauchen eine Erzählung, die den Menschen Vertrauen und Mut gibt. Eine belastbare und an Taten ablesbare Vision für diese Region und für unser Land.

Grundlagen für eine prosperierende und starke Wirtschaft sind vorausschauende politische Entscheidungen. Erste Schritte sind bereits getan. Mit Milliarden an öffentlichen Investitionen soll der Strukturwandel gelingen. Grundbedingung ist, dass die zur Verfügung gestellten Mittel dort ankommen, wo sie gebraucht werden. Das Investitionsumfeld muss stimmen und es bedarf der Förderung sinnvoller, zukunftsgerichteter Projekte. Geld allein ist noch keine hinreichende Voraussetzung für Erfolg. Wir müssen den vorhandenen Unternehmergeist in unserer Region weiter stärken. Wir müssen die Rahmenbedingungen verbessern, damit qualifizierte Fachkräfte in unserer Region bleiben oder sich neu hier ansiedeln. Und vor allem müssen wir alle Beteiligten von unnötiger Bürokratie entlasten. Wir brauchen eine stabile und wettbewerbsfähige Energieversorgung und eine verlässliche Politik, die zu ihren Zusagen steht. Nebenbei sind das die grundlegenden Voraussetzungen für die Investitionen von privatem Kapital. Darauf wird es verstärkt ankommen.

Meine Vorstellung von 2030 ist ein Land, welches die Herausforderung des Strukturwandels angenommen und daraus die richtigen Schlüsse gezogen hat. Ein Land, welches getreu dem Motto des Koalitionsvertrages, mehr Fortschritt wagt. Die kommende Regierung plant wichtige Weichenstellungen für unser Land: Eine „Allianz für Transformation“, welche unsere Unternehmen auf dem Weg zur Klimaneutralität unterstützt, ein Reallabor- und Freiheitszonengesetz, um innnovationsfreundliche Rahmenbedingungen zu ermöglichen, ein neues Bürokratieentlastungsgesetz, das seinen Namen verdient und schnelle Schritte in Richtung Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung, um nur einige Vorhaben zu nennen.

Es wird jetzt darauf ankommen den Anspruch mit der Wirklichkeit in Einklang zu bringen, um unseren Wohlstand auch in den 2030er Jahren und darüber hinaus zu sichern.